Geltungsbereich
Die Nutzungsbedingungen gelten für alle registrierungspflichtigen Dienste, die auf den Seiten von Kai Lübker (im Weiteren auch: Anbieter) angeboten werden. Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung. Der Anbieter behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern, z.B. um Gesetzesänderungen, Änderungen der Dienste oder Regelungslücken zu berücksichtigen.
Verfügbarkeit
Die Leistungen des Anbieters werden dem Nutzer unter Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Der Anbieter bemüht sich, den Service stets zugänglich zu halten. Durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung oder Störungen können die Nutzungsmöglichkeiten eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen. Daraus entstehen keine Entschädigungsansprüche der betroffenen Nutzer. Der Anbieter ist ferner berechtigt, die angebotenen Dienste und Leistungen jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern oder einzustellen.
Erstellen und Nutzung eines Benutzerkontos
Für bestimmte Angebote des Anbieters wie z. B. Newsletter oder Teilnahme am Falltime Investprogramm muss der Nutzer sich ein persönliches Benutzerkonto einrichten. Hierfür muss der Nutzer sich über die Eingabe der abgefragten Daten in der Eingabemaske registrieren und erhält anschließend ein passwortgeschütztes Benutzerkonto. Die Berechtigung gilt nur für den Nutzer persönlich, sie ist nicht übertragbar.
Der Nutzer ist für die Sicherstellung der Vertraulichkeit seines Benutzerkontos („Mein Konto“) und Passworts und für die Beschränkung des Zugangs zu seinem Computer (bzw. Zugangsmedium) verantwortlich und soweit unter anwendbarem Recht zulässig, erklärt er sich damit einverstanden, für alle Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über sein Benutzerkonto oder Passwort vorgenommen werden.
Der Nutzer ist dafür verantwortlich, sicherzustellen das seine Angaben korrekt und vollständig sind. Falschangaben oder nachträgliche Änderungen sind dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung/Haftung für Schäden oder Nachteile welche durch vom Nutzer versäumte Mitteilungen oder nicht vom Nutzer überprüfte Falschangaben entstehen.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, dem Nutzer Funktionen und Angebote des Internetauftrittes des Anbieters vorzuenthalten, Benutzerkonten zu schließen/sperren/löschen, Inhalte zu entfernen oder zu verändern, wenn diese gegen anwendbare Gesetze, Vertragsbedingungen, oder Richtlinien verstoßen.
Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen.
Außerdem verpflichtet sich der Nutzer, zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und die Verpflichtungen der Datenschutzerklärung zu beachten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, an den Anbieter ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren zu überprüfen sowie gesetzliche und technische Vorschriften einzuhalten.
Nutzungsumfang
Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den Beiträgen, Artikeln, Bildern etc. stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Anbieter zu.
Für alle nicht privaten Nutzungen (unter anderem – aber nicht ausschließlich – für die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Archivierung, für die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie für die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen) bedarf es der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
Gewährleistung und Haftung
Der Anbieter schließt ausdrücklich jede Gewährleistung sowie Haftung aus.
Der Anbieter leistet keinen Schadenersatz für irgendwelche Schäden oder Folgeschäden (einschließlich, aber nicht beschränkt auf entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung, Verlust an Informationen oder irgendeinen anderen Vermögensschaden), die aus dem Verwenden oder der Unmöglichkeit, den Service zu verwenden, entstehen, und zwar auch dann nicht, wenn der Anbieter zuvor auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen worden ist.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Zugangsmöglichkeit und die Qualität der Darstellung, für Speicherausfall, Unterbrechung, eventuelle Verspätung, Löschung und Fehlerübertragung bei der Kommunikation.
Der Anbieter kann nicht für schadensverursachende Ereignisse (zum Beispiel den Datenverlust), haftbar gemacht werden.
Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Anbieter durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Services oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen wesentlichen Vertragspflichten (unter anderem aber nicht ausschließlich die Verpflichtung zur Geheimhaltung des Passwortes) nicht nachkommt. Der Nutzer stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den Nutzer geltend machen, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.
Leistungsänderung
Der Anbieter ist berechtigt, seinen Service jederzeit zu beenden, zu erweitern oder zu verändern.
Kündigung
Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt jeder Partei vorbehalten. Sämtliche Kündigungen nach diesen Nutzungsbedingungen haben schriftlich zu erfolgen, wobei eine E-Mail ausreicht. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang zum Service des Anbieters gesperrt.
Hat der Nutzer einen Vertrag, gemäß den AVB, mit dem Anbieter abgeschlossen, so ersetzen die Bestimmungen der AVB, die Kündigung betreffend, die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen.
Schlussbestimmungen und anwendbares Recht
Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Im Privatverkehr sowie auch im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertrag unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Nutzers, auch bei Nichtkaufleuten, zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz des Anbieters vereinbart. Alle Informationen, Einwilligungen, Mitteilungen oder Anfragen nach diesen Nutzungsbedingungen sowie Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons. Durch diese Vereinbarungen wird zwischen dem Anbieter und dem Nutzer kein gesellschaftsrechtliches Verhältnis begründet.